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Allgemeines zur Mitgliedschaft in Vereinen

"Die Angelegenheiten des Vereins werden, soweit sie nicht von dem Vorstand oder einem anderen Vereinsorgan zu besorgen sind, durch Beschlussfassung in einer Versammlung der Mitglieder geordnet."

(§ 32 Abs. 1 BGB)

 

In einem Verein schließen sich mehrere natürliche und/oder juristische Personen zur Verfolgung eines bestimmten Zweckes auf eine bestimmte Zeit oder auf Dauer zusammen.

Ein Verein ist eine privatrechtliche Körperschaft; d. h. eine Organisation, die vom Wechsel ihrer Mitglieder unberührt bleibt.

Auf den Punkt gebracht!


Zusammenschluss Mehrerer


Ein Verein besteht, einfach ausgedrückt, aus seinen Mitgliedern. Zur Gründung eines Verein bedarf es mindestens sieben. Aufgelöst wird ein Verein erst, wenn seine Mitgliederzahl drei unterschreitet. Wenn der Gesetzgeber die Existenz und das Bestehen eines Vereins von dessen Mitgliedern abhängig macht, scheinen diese eine nicht zu unterschätzende Rolle im Vereinsleben zu spielen. Und genau dem ist so!

Die Vereinsmitglieder bilden als Kollegium die Mitgliederversammlung: Das wichtigste Organ des Vereins, welches über die weitreichensten Befugnisse verfügt. Das Bürgerliche Gesetzbuch spricht bisweilen nur von der "Versammlung der Mitglieder", meint jedoch inhaltlich die Mitgliederversammlung. Vergleicht man einen Verein mit einem Staat, so bildet die Mitgliederversammlung das Parlament.

Wie man aus dem Gemeinschaftskunde-Unterricht weiß, trifft das Parlament im Staat alle wesentlichen Entscheidungen: Es beschließt über Gesetze, darf als einzige Institution das Grundgesetz ändern, wählt den Bundeskanzler/die Bundeskanzlerin und stellt eine Schnittstelle dar zwischen der Basis ("dem Volk") und den Entscheidern ("der Regierung").

Nicht ganz so gewaltig, jedoch vom Prinzip her ähnlich, läuft es in einem Verein ab. Die Mitgliederversammlung beschließt die Vereinsordnungen, darf als einziges Organ die Vereinssatzung ("Verfassung des Vereins") ändern, wählt den Vorstand und alle anderen Amtsträger des Vereins und ist die Plattform, auf der Vereinsmitglieder und Vorstand zusammentreffen, um sich über den Verein auszutauschen.

Man merkt: Die Mitglieder eines Vereins haben eine wesentliche Rolle! Ohne sie geht es nicht!

Jedes Vereinsmitglied hat grundsätzlich dieselben Rechte. Dazu zählen vor allem das Teilnahme-, Rede- und Stimmrecht in der Mitgliederversammlung und der Anspruch auf Informationen über das Vereinsgeschehen. Diese Gleichberechtigung wirft nun die Frage auf, wie das einzelne Vereinsmitglied seine Rechte im Verein geltend machen kann, ohne einen Vereinskollegen in seinen Rechten zu beschneiden. Organisatorisch wird dieses Problem derart gelöst, dass das einzelne Mitglied zwar seine Rechte besitzt, sie jedoch i. d. R. nur gemeinsam mit anderen Mitgliedern wahrnehmen kann. Möchten die Vereinsmitglieder beispielsweise den Vorstand wählen, müssen sie das gemeinschaftlich in einer Mitgliederversammlung tun.

Natürlich bedarf nicht jede Entscheidung eines einstimmigen Beschlusses aller Mitglieder. Das würde die Entscheidungsfindung in der Mitgliederversammlung unpraktikabel machen. Deshalb sieht die Vereinssatzung - die Verfassung des Vereins - für bestimmte Angelegenheiten Mitgliedermehrheiten vor, die für eine bindende Entscheidung erreicht werden müssen. Verlangt ein Vereinsmitglied die Senkung der Mitgliedsbeiträge, benötigt es dabei die Unterstützung von einer Vielzahl anderer Vereinsmitglieder; genauer gesagt von 50 % des Mitgliederkollegiums. Die Satzung können die Mitglieder wiederrum nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit ändern.

Verfolgung eines bestimmten Zweckes


Wenn sich ein Verein gründet, verfolgt dieser Zusammenschluss Mehrerer einen in der Satzung niedergeschriebenen Zweck. Nur für diesen Zweck darf der Verein und somit seine Amtsträger und Mitglieder tätig werden. Das hat steuerrechtliche Gründe, da Vereine i. d. R. gemeinnützig sind und diverse steuerliche Sonderrechte wahrnehmen dürfen. In einem Schulförderverein kann die Mitgliederversammlung beispielsweise über die Schaffung einer FSJ-Stelle zur Unterstützung des Gymnasiums entscheiden und die dafür benötigen Gelder zur Verfügung stellen. Die Mitglieder können hingegen nicht verfügen, dass der Verein ein Fitnessstudio in den Räumen der Sporthalle einrichten und öffentlich betreiben soll. Letzteres würde dem Zweck eines Schulfördervereins sicherlich zuwiderlaufen. Der gemeinsam verfolgte Zweck beschränkt den vorstehend beschriebenen Zusammenschluss Mehrerer also auf ganz bestimmte Bereiche.

Wechsel der Mitglieder


Wenn wir im Alltag Fahrgemeinschaften mit Kollegen bilden, um umweltschonend und kostengünstig auf Arbeit zu gelangen, oder, wenn sich zwei Handwerker zum gemeinsamen Betrieb eines Meisterbetriebes zusammenschließen, entsteht juristisch betrachtet eine Gesellschaft. Diese Gesellschaft ist vom Bestand ihrer Mitglieder abhängig; d. h. sie endet im Regelfalle, wenn ein Mitglied die Gesellschaft verlässt. Anhand der zwei Beispiele lässt sich das gut illustrieren: Steigt der Kollege aus der Fahrgemeinschaft aus, der sein Auto zur Verfügung stellt, wird die Fahrgemeinschaft sicherlich nicht weiterbestehen können. Die übrigen Kollegen müssen sich anderweitig behelfen. Hat einer der beiden Handwerker das Rentenalter erreicht und beendet seine Mitarbeit im gemeinsamen Geschäft, endet auch der gemeinsame Meisterbetrieb. Der verbliebene Handwerker kann sich allenfalls entscheiden allein weiterzuarbeiten. Diese Art von Gesellschaft ist deshalb vom Bestand ihrer Mitglieder abhängig, weil den Mitgliedern alles gemeinsam gehört. Geht ein Mitglied, nimmt es i. d. R. seinen Anteil am gemeinsamen Vermögen mit. Im Fall des Handwerksbetriebes könnten das Maschinen und Anlagen sein, die für das tägliche Geschäft gebraucht werden. Logisch, dass der verbliebene Handwerker nicht ohne diese Maschinen und Anlagen allein weiterarbeiten kann.

Im Verein sind die Verhältnisse genau spiegelbildlich geregelt. Das einzelne Vereinsmitglied besitzt keinen Anteil am Vereinsvermögen, den es für sich beanspruchen kann. Das Vereinsvermögen gehört auch nicht den Mitgliedern als Kollegium, sondern ist rechtlich selbständig und hat ausschließlich dem Vereinszweck zu dienen. Lapidar ausgedrückt kann man auch behaupten, dass das Vermögen eines Vereins den Nutznießern des Vereins zusteht; im Falle eines Schulfördervereins also den Schülern, Lehrern und der Schule als Institution.

Deshalb hat es aus juristischer Sicht keine Konsequenzen für das Fortbestehen eines Vereins, wenn ein Mitglied seinen Austritt erklärt (die Mitgliedschaft kündigt). Kritisch wird es lediglich dann, wenn die Mitgliederzahl - wie eingangs erwähnt - unter drei sinkt. Weil die Mitglieder keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen haben, haften sich auch nicht für dessen Verbindlichkeiten. Auch dieser ist einer der Gründe, weshalb ein Mitgliederwechsel im Verein unproblematisch möglich ist.